Kleine Gesetzesänderung: 450.000 €
Mittlere Gesetzesänderung: Spender-Abendessen bei dem eine “Rekordsumme” zusammenkommt
Große Gesetzesänderung: 1.920.000 €
Wissen, an wen man die Kohle überweisen soll: Unbezahlbar
24. Januar 2010
Gefällt mir!23. Juni 2009
Internet-Law: Zypries, die Südhessen-SPD und die Netzsperren
Haha, das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen. Angeblich fordert jetzt die SPD-Südhessen die Rücknahme des Internetzensurgesetzes. Polit-Comedy ist fast noch ein wenig tief gegriffen würde ich sagen wollen. Könnte es eventuell sein, dass der Realitätscheck da schon weit überfällig ist?
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Eine Ministerin, die sich in der Bundesregierung nicht gegen das Gesetz ausspricht und die als Abgeordnete nicht zur Abstimmung geht, fordert nun als Mitglied der südhessischen SPD die Rückgängigmachung des Gesetzes? Ist das jetzt endgültig Polit-Comedy?
via: Internet-Law: Zypries, die Südhessen-SPD und die Netzsperren.
Hat mein Abgeordneter für Netzsperren gestimmt?
Hier kann man sich informieren wie unsere lieben Volksvertreter im einzelnen beim Thema Internetzensurgesetz abgestimmt haben:
Hat mein Abgeordneter für Netzsperren gestimmt?
Am 27. September ist übrigens Bundestagswahl.